Mehrheit der Verbände unterstützt De-Mail Initiative des Bundes – Anhörung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens beendet

Die drei größten De-Mail Provider GMX, WEB.DE und Deutsche Telekom AG begrüßen das in weiten Teilen positive Feedback der im Gesetzgebungsverfahren gehörten Verbände. Noch im Laufe dieses Jahres soll das De-Mail Gesetz verabschiedet werden, mit dem das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglicht wird. Die Anhörung zahlreicher Verbände verlief aus Sicht der De-Mail Provider weitestgehend positiv.

„Was uns derzeit an Feedback vorliegt und bekannt ist, zeigt, dass sich eine deutliche Mehrheit für das De-Mail Verfahren ausspricht. Auch wenn im Gesetzestext naturgemäß von Verbandsseite an der einen oder anderen Stelle noch Anpassungen gewünscht werden, der einheitliche Tenor pro De-Mail ist unverkennbar“, freut sich Jan Oetjen, Geschäftsführer für GMX und WEB.DE. Gert Metternich, Projektleiter De-Mail bei der Telekom-Tochter T-Systems sagt: „Die Verbände sprechen sich klar für eine einheitliche Kennung der De-Mail-Adressen aus. Dies unterstreicht unsere Forderung. Wir wollen, dass unsere Kunden zweifelsfrei erkennen können, welche Mail rechtsverbindlich ist.“

Zu den zahlreichen Befürwortern zählt auch der eco (Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.). In einer Stellungnahme heißt es: „Die qualifizierte elektronische Signatur hat ihren Durchbruch leider bislang noch nicht erlebt, sie kommt nur in Insellösungen zum Einsatz. Der eco-Verband begrüßt daher grundsätzlich den Ansatz, einen neuen Rahmen für die Einbindung des Mediums E-Mail in die rechtsverbindliche und -sichere Kommunikation zu schaffen.“ Viele weitere Verbände und Organisationen unterstützen ausdrücklich das Vorhaben De-Mail.

Arndt Groth, Präsident des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) hofft auf rasche Umsetzung des Gesetzesvorhabens: „Die Etablierung elektronischer Dienste in der Gesellschaft gehört zu den Hauptanliegen des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft. Daher unterstützen wir das De-Mail-Projekt. In der privaten wie geschäftlichen Kommunikation ist die E-Mail inzwischen allgegenwärtig. Mit De-Mail wird dafür gesorgt, dass jetzt auch ein rechtssicherer und rechtsverbindlicher Austausch von Nachrichten und Dokumenten per E-Mail zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen möglich wird“, so Groth.

Quelle: www.1und1.de